Allgemeine Geschäftsbedingungen

(Fassung vom 18.03.2015)

Der MPU Videos Schmidt UG (haftungsbeschränkt)

Geschäftsführer: Peter Schmidt

Postanschrift: Rumfordstr. 41, 80469 München

Telefon: 089/7670 1670

E-Mail: helpme@okay.ms

 

  1. Vertragsgegenstand und Geltungsbereich

Die MPU Videos Schmidt UG (haftungsbeschränkt) (nachfolgend „MPU Videos“) bietet über die Internetseite www.mpu-info.i24.cc videobasierte Fachseminare zur Vorbereitung auf behördlicherseits angeordnete Medizinisch-Psychologische Untersuchungen an. Die Lehrvideos stehen dem Klient auf Abruf zur Verfügung (Video-On-Demand).

Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend: „AGB“) gelten für alle mit der MPU Videos geschlossenen Verträge über die auf der Internetseite www.mpu-info.i24.cc angebotenen Leistungen, unabhängig von den für den Vertragsschluss verwendeten Fernkommunikationsmitteln. Änderungen dieser AGB bleiben vorbehalten. Solche werden durch die Bereitstellung auf der Internetseite unter  www.mpu-info.i24.cc bekanntgegeben.

  1. Bestellvorgang und Zustandekommen des Vertrages

Auf der Internetseite der MPU Videos kann der Klient die Belieferung mit digitalen Inhalten mittels Streaming einleiten und ein zeitabhängiges Nutzungsrecht an auf der Internetseite befindlichen Videos erwerben. Die Präsentation der angebotenen Leistungen auf der Internetseite der MPU Videos stellt dabei ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Vertrages über die kostenpflichtige Lieferung von nicht auf einem körperlichen Datenträger befindlichen digitalen Inhalten an den Klient dar. Hierfür muss der Klient zunächst in der Seminarübersicht das ihn interessierende Seminar auswählen. Um den Bestellvorgang fortzusetzen, muss der Klient bestätigen, dass er die Hinweise bezüglich Widerrufsrecht, AGB und der Datenschutzhinweisen zur Kenntnis genommen hat.   Mit Anklicken der Schaltfläche „kaufen“ erklärt der Klient die verbindliche Annahme des vorgenannten Angebots. Damit ist der Vertrag zwischen MPU Videos und dem Klienten zustande gekommen. Nach erfolgter Bestellung erhält der Klient eine elektronische Bestätigung über den Eingang seiner Bestellung, in der der Inhalt der Bestellung nochmals aufgeführt ist. Mit dieser Bestätigung wird dem Klient eine Widerrufsbelehrung zur Verfügung gestellt.

  1. Berichtigung von Eingabefehlern

Eine Berichtigung von Eingabefehlern ist nicht möglich. Der Klient kann durch Betätigung der Vor- und Zurücktaste seines Browsers allerdings innerhalb des Bestellvorgangs navigieren und den Vorgang als solchen z.B. durch Schließen des Browserfensters abbrechen.

  1. Leistungsumfang

Die MPU Videos stellt dem Klient die Lehrvideos mittels Streaming, das heißt durch gleichzeitige Übertragung und Wiedergabe der Audio- und Videodaten, zur Verfügung. Durch diesen Vorgang wird keine dauerhafte Kopie auf dem Endgerät des Klienten erstellt.

Diejenigen Lehrvideos, für die der Klient die Nutzungsrechte im Sinne der Ziffer 5 erworben hat, stehen dem Klient zur Verfügung, sobald er seine Zugangsdaten erhalten hat. Die Lehrvideos können innerhalb eines Zeitraums von 6 Monaten Tagen ab Vertragsschluss beliebig häufig abgerufen werden.

  1. Rechtseinräumung

MPU Videos räumt dem Klient an den bestellten Lehrvideos das nicht ausschließliche, nicht übertragbare, nicht unterlizensierbare Nutzungsrecht ein, die Lehrvideos ganz oder teilweise im Streaming-Verfahren (Ziffer 4) für private Zwecke und unter Berücksichtigung der übrigen Bestimmungen dieses Vertrages über das Internet abzurufen. Das Nutzungsrecht ist auf 180 Tage beschränkt. Die Nutzungsdauer beginnt für den Klient mit dem Erhalt der Zugangsdaten.

Eine über die vorstehende Rechtseinräumung hinausgehende Nutzung stellt eine Urheberrechtsverletzung dar, die Schadenersatzansprüche der MPU Videos auslöst und strafrechtlich verfolgt werden kann. Dies gilt insbesondere für die Herstellung dauerhafter, vollständiger oder teilweiser Kopien und für die Wiedergabe der Videos gegenüber Dritten.

  1. Verfügbarkeit und Streamingqualität

MPU Videos ist bemüht, die geschuldeten Leistungen ohne Unterbrechungen zur Verfügung zu stellen. Allerdings kann keine ständige Verfügbarkeit gewährleistet werden. Aus technischen oder betrieblichen Gründen ist der MPU Videos eine zeitweilige Beschränkung des Zugangs bzw. der Verfügbarkeit möglich. Beschränkungen können von der MPU Videos vorgenommen werden, wenn diese mit Hinblick auf Kapazitätsgrenzen, die Sicherheit oder Integrität der Datenverarbeitungssysteme oder die Durchführung technischer Maßnahmen zur ordnungsgemäßen oder verbesserten Leistungserbringung erforderlich sind. Die Ton- und Bildqualität der Lehrvideos hängt von verschiedenen, von der MPU Videos nicht zu beeinflussenden Faktoren ab. Hierzu zählen insbesondere die Art- und Ausstattung des vom Klient eingesetzten Endgerätes und die Bandbreite der dem Klient zur Verfügung stehenden Internetverbindung. Entsprechend kann die MPU Videos für die dem Klient zur Verfügung stehende Streamingqualität keinerlei Gewähr übernehmen.

  1. Speicherung des Vertragstextes

MPU Videos nimmt eine Speicherung des Vertragstextes vor. Der Klient erhält eine Vertragsbestätigung per E-Mail.

  1. Preise

Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung auf der Internetseite angegebenen Preise.

  1. Zahlung und Fälligkeit

Die Bezahlung der Waren kann per PayPal erfolgen. Getätigte Zahlungen werden sofort der MPU Videos gutgeschrieben. Es geltend ergänzend die Bestimmungen des vorgenannten Zahlungsdienstes.

  1. Widerrufsbelehrung

Verbraucher haben ein Widerrufsrecht gemäß nachstehender Belehrung.

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (MPU Videos Schmidt (haftungsbeschränkt), Rumfordstr. 41, 80469 München; Telefon: 089/7670 1670; E-Mail: helpme@okay.ms) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist MPU Videosenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag wirksam widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstige Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

(Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück)

–   MPU Videos Schmidt (haftungsbeschränkt), Rumfordstr. 41, 80469 München; E-Mail: helpme@okay.ms:

– Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf folgender Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)

– Bestellt am (*)/erhalten am (*)

– Name des/der Verbraucher(s)

– Anschrift des/der Verbraucher(s)

– Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

– Datum

______________________________ (*) Unzutreffendes streichen.

 

  1. Verlust des Widerrufsrechts

Der Klient verliert sein Widerrufsrecht vorzeitig, sofern er der Ausführung des Vertrages vor Ablauf seiner Widerrufsfrist in Kenntnis dieses Rechtsverlustes zustimmt.

  1. Gesetzliches Mängelhaftungsrecht

Es gilt die gesetzliche Mängelhaftung.

  1. Haftung

Die MPU Videos haftet – auch für ihre Vertreter und Erfüllungsgehilfen – wie folgt:

Die MPU Videos haftet unbeschränkt, soweit der Schaden auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht. Gleiches gilt für die Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit.

Die MPU Videos haftet für die leicht fahrlässige Verletzung von wesentlichen Pflichten, deren ordnungsgemäße Erfüllung die Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht oder deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut. In diesem Fall haftet die MPU Videos jedoch nur für vertragstypische Schäden.

Die MPU Videos haftet nicht für die nur leicht fahrlässige Verletzung anderer als der im vorstehenden MPU Videos bezeichneten Pflichten.

  1. Vertragssprache

Vertragssprache ist Deutsch.

  1. Verschwiegenheitsklausel

Die MPU Videos verpflichtet sich, über alle ihr im Rahmen der Vertragsbeziehung bekannt gewordenen betrieblichen, geschäftlichen und privaten Angelegenheiten des Klienten Stillschweigen zu bewahren. Entsprechendes gilt für ihre Erfüllungsgehilfen. Der Klient verpflichtet sich seinerseits, hinsichtlich der ihm im Rahmen der Vertragsbeziehung mitgeteilten Erkenntnisse, Arbeitsmethoden, Techniken, Verfahren, Vorgänge und Daten gegenüber Jedermann Stillschweigen zu bewahren. Die Vertragsparteien treffen alle erforderlichen Maßnahmen, um die Kenntniserlangung und Verwertung der vorgenannten Inhalte durch Dritte zu verhindern. Diese Verschwiegenheitsverpflichtung gilt auch nach Beendigung des Vertrages und nach Ablauf des zugunsten des Klienten an den Lehrvideos bestehenden Nutzungszeitraums fort.

  1. Schlussbestimmungen

Es gilt deutsches Recht ohne die Verweisungsnormen des internationalen Privatrechts und unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Sofern der Käufer nicht Verbraucher ist, ist ausschließlicher Gerichtsstand Düsseldorf.